Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Restava-Plattform (restava.de) zwischen Max Rafael Rupietta, Birkhuhnweg 14, 44892 Bochum („Restava“, „wir“) und dem Restaurantbetreiber, der ein Konto anlegt („Kunde“). Der Kunde schließt den Vertrag ausschließlich als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ab. Verbraucherschutzvorschriften, insbesondere ein 14-tägiges Widerrufsrecht, finden daher keine Anwendung.
Restava stellt eine SaaS-Plattform bereit, mit der Restaurants eine eigene Website mit Menü, Online-Reservierung, Online-Bestellung und weiteren Funktionen betreiben können. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Plan (Basis, Plus oder Premium), wie jeweils aktuell auf restava.de/preisebeschrieben. Einzelne Funktionen können sich mit Blick auf Weiterentwicklung der Plattform ändern oder um neue Funktionen ergänzt werden; als „in Bearbeitung“ gekennzeichnete Funktionen sind noch nicht Teil des Leistungsumfangs.
Mit der Registrierung eines Kontos kommt noch kein kostenpflichtiger Vertrag zustande. Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt erst zustande, wenn der Kunde im Dashboard einen Plan auswählt und den Bezahlvorgang über unseren Zahlungsdienstleister Stripe abschließt. Jedes Abonnement beginnt mit einer siebentägigen kostenlosen Testphase. Wird das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt, geht es automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement zum jeweils gültigen Preis des gewählten Plans über.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf restava.de/preise ausgewiesenen Preise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen; die genannten Preise sind Endpreise. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus über Stripe. Bei einem Wechsel des Plans während der Laufzeit erfolgt eine anteilige Verrechnung (Proration) über Stripe.
Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit und sind monatlich zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar. Die Kündigung erfolgt selbstständig über das Stripe-Kundenportal, erreichbar über „Abo verwalten“ im Dashboard. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingestellten Inhalte (z. B. Menü, Preise, Allergene, Öffnungszeiten) selbst verantwortlich. Von der KI erkannte Angaben, insbesondere Allergene, sind Vorschläge, die der Kunde vor Veröffentlichung zu prüfen hat. Der Kunde darf über seine Restava-Website keine rechtswidrigen Inhalte verbreiten und ist als datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die über seine Website erhobenen Gästedaten selbst zuständig (siehe Datenschutzerklärung).
Wir sind bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzung der Plattform zu gewährleisten, übernehmen jedoch keine Garantie für eine bestimmte Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf Wartungsarbeiten oder Ausfälle unserer Hosting- und Infrastrukturanbieter (Vercel, Supabase). Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen. Soweit Restava im Auftrag des Kunden Gästedaten verarbeitet, gelten die dort beschriebenen Regelungen zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, etwa bei Anpassung des Funktionsumfangs oder aus rechtlichen Gründen. Über wesentliche Änderungen informieren wir den Kunden per E-Mail mit angemessener Vorlaufzeit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gilt die Änderung als angenommen; hierauf werden wir in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand Bochum. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Diese AGB wurden mit größter Sorgfalt erstellt, ersetzen aber keine rechtliche Beratung im Einzelfall.